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Kommunalwahl 2021

Im Jahr 2021 sind Kommunalwahlen in Niedersachsen. In Obernkirchen werden der Rat der Stadt und in den Ortschaften Gelldorf, Krainhagen und Vehlen jeweils die Ortsräte neu gewählt. Dazu erfolgt die Wahl des Bürgermeisters der Stadt Obernkirchen. Im S...

  • Kampagnen

  • Kommunalpolitik

  • Parteileben

Glascontainer - Parkplatz Hinter dem Graben

Die Glascontainer auf dem Parkplatz bleiben erhalten, solange keine alternativen Standorte gefunden worden sind. Wilhelm Mevert (SPD) sah diesen Standort als fußläufig sehr gut erreichbar an. Auch sei er ebenfalls mit dem PKW in der Stadt gut anfahrb...

  • Kommunalpolitik

Bienengemeinde Sande

Blühwiesen in Obernkirchen

Im Ortsrat Gelldorf hatte Kirsten Battaglia (SPD) angeregt, mit Landwirten Kontakt aufzunehmen, um kleine Blühwiesen oder Randstreifen anzulegen. Auch private Haushalte sollten dazu angeregt werden. Nun hat sich der Bauausschuss mit dem Thema befasst...

  • Kommunalpolitik

B-Plan O24 Friedrich-Ebert-Straße

Die SPD Obernkirchen hat sich für die Überarbeitung der bestehenden B-Pläne in der Innenstadt eingesetzt. Der erste Bebauungsplan für die Friedrich-Ebert-Straße wurde nun verabschiedet. Damit verbessern sich Chancen der Grundstückseigentümer erhebli...

  • Kommunalpolitik

  • Wirtschaft

Gebühren Kompostplatz

Wilhelm Mevert (SPD) setzte sich im Finanaussschuss vehement für die Beibehaltung der Gebühren für Kleinstmengen beim Grünschnitt ein. "Das werde sonst zu Ärger führen, und zwar nicht wenig." Die Verwaltung schlug die Neufassung der Benutzungs- und G...

  • Kommunalpolitik

Digitalpakt für Schulen

Der Digitalpakt für Schulen nimmt endlich Formen an. Auf die jetzige Lösung wurde lange genug gewartet. Aus dem Digitalpakt soll jede Schule bis zu 30.000 EUR erhalten. Die Beschaffung von Laptops und Whieboards wird damit erleichtert. Neben der Aus...

  • Bildung und Qualifikation

  • Kommunalpolitik

Gewerbegebiete in Obernkirchen

Ein größerer Themenbereich während der SPD Klausur war die Ausweisung von Gewebegieten in Obernkirchen. Die SPD spricht sich für die angemessene Ausweisung weiterer Flächen an der Industriestraße aus. Deshalb plädierte die Gruppe SPD-WIR während der...

  • Kommunalpolitik

Entwicklung in der Friedrich-Ebert-Straße

Die SPD begrüßt die Absicht einer Obernkirchener Ärztin ihre Praxis in die Friedrich-Ebert-Straße zu verlegen. Deshalb hat die Gruppe SPD-WIR dem Verkauf von zwei Grundstücken der OSB GmbH zugestimmt. Neben der Praxis sollen sich dort auch weitere A...

  • Demografischer Wandel

  • Gesundheit

  • Kommunalpolitik

Mit Tempo 300 durch Schaumburg

Die Bundesregierung muss Klarheit schaffen, was die Pläne der Deutschen Bahn mit einer 300-km/h-Trasse durch den Landkreis Schaumburg sind. Die bisherigen Pläne eines trassenfernen Ausbaus hatten zahlreiche Proteste der betroffenen Kommunen und Bürge...

  • Kommunalpolitik

  • Mobilität

B-Plan O 40 Ärztehaus "Südlich des Ziegeleiweges"

Die Aufstellung eines neuen Bebauungsplans für ein Ärztehaus oberhalb des E-Centers ist ein erster großer Schritt zur Sicherung der Ärzteversorgung in Obernkirchen. Deshalb unterstützt die SPD Obernkirchen mit ihrer Zustimmung zum B-Plan O40 das Vorh...

  • Gesundheit

  • Kommunalpolitik