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Admiral Scheer

Im Ausschuss für Bürger und Bildung wurde über den Antrag auf Umbenennung der Admiral-Scheer-Straße diskutiert. Jörg Hake (Fraktionsvorsitzender) plädierte für die Beibehaltung des Namens. Die Gruppe SPD/WIR hat den Beschluss gefasst, dass man „nicht...

  • Kommunalpolitik

Admiral-Scheer-Straße bleibt

Der Stadrat hat am 12. September 2018 einstimmig beschlossen: Die Admiral-Scheer-Straße behält ihren Namen. Allerdings werden an den Straßenschildern und der Gedenktafel am Geburtshaus von Reinhard Scheer erläuternde Hinweise angebracht um über die ...

  • Kommunalpolitik

Öffentliche Toiletten am Marktplatz sollen saniert werden

Die öffentliche Toilette am Markt versprüht den Charme der Siebzigerjahre. Sie muss saniert werden. „Ich verstehe die Diskussion nicht“, sagt Wilhelm Mevert. Die Bauausschuss-Mitglieder waren sich eing, dass die Anlage auf den neuesten Stand gebracht...

  • Kommunalpolitik

Fördermittel für das Sonnenbrinkbad

Die Gruppe SPD-WIR will für erforderliche Sannierungsarbeiten im Sonnenbrinkbad EU-Fördermittel anstreben. Daher sollen im Doppelhaushalt 2019/2020 der Stadt pro Jahr 50.000 EUR zur Ko-Finanzierung eingesetzt werden. Zusammen mit den möglichen Förder...

  • Kommunalpolitik

Dorfteich in Gelldorf

„Das Vernünftigste wäre es, den Teich zuzuschütten.“ Das meint Ratsherr Wilhelm Mevert. Der künstlich angelegte Teich hat keine Funktionen. Er ist keine Löschwasserentnahmestelle oder Regenrückhaltebecken. In der Stadt gibt es viele Teiche. „Deren Un...

  • Kommunalpolitik

Entwicklung in der Friedrich-Ebert-Straße

Die SPD begrüßt die Absicht einer Obernkirchener Ärztin ihre Praxis in die Friedrich-Ebert-Straße zu verlegen. Deshalb hat die Gruppe SPD-WIR dem Verkauf von zwei Grundstücken der OSB GmbH zugestimmt. Neben der Praxis sollen sich dort auch weitere A...

  • Demografischer Wandel

  • Gesundheit

  • Kommunalpolitik

B-Plan O 40 Ärztehaus "Südlich des Ziegeleiweges"

Die Aufstellung eines neuen Bebauungsplans für ein Ärztehaus oberhalb des E-Centers ist ein erster großer Schritt zur Sicherung der Ärzteversorgung in Obernkirchen. Deshalb unterstützt die SPD Obernkirchen mit ihrer Zustimmung zum B-Plan O40 das Vorh...

  • Gesundheit

  • Kommunalpolitik

Mit Tempo 300 durch Schaumburg

Die Bundesregierung muss Klarheit schaffen, was die Pläne der Deutschen Bahn mit einer 300-km/h-Trasse durch den Landkreis Schaumburg sind. Die bisherigen Pläne eines trassenfernen Ausbaus hatten zahlreiche Proteste der betroffenen Kommunen und Bürge...

  • Kommunalpolitik

  • Mobilität

Gewerbegebiete in Obernkirchen

Ein größerer Themenbereich während der SPD Klausur war die Ausweisung von Gewebegieten in Obernkirchen. Die SPD spricht sich für die angemessene Ausweisung weiterer Flächen an der Industriestraße aus. Deshalb plädierte die Gruppe SPD-WIR während der...

  • Kommunalpolitik

Digitalpakt für Schulen

Der Digitalpakt für Schulen nimmt endlich Formen an. Auf die jetzige Lösung wurde lange genug gewartet. Aus dem Digitalpakt soll jede Schule bis zu 30.000 EUR erhalten. Die Beschaffung von Laptops und Whieboards wird damit erleichtert. Neben der Aus...

  • Bildung und Qualifikation

  • Kommunalpolitik