Der SPD OV Obernkirchen hat am 1. Mai für Europa geworben. Der Grundgedanke ist wichtig. Viele Dinge kann man mit Europa positv verbinden u. a. die Reisefreiheiten. Kritisch darf man über die Bürokratie nachdenken. Allerdings hat diese Staatengemeinschaft über 70 Jahre für Frieden untereinander gesorgt. Und heute ist sie wichtig um in einer globalen Welt mit anderen Wirtschaftsmächten mithalte...

Der SPD Ortsverein Obernkirchen lädt am kommenden 1. Mai, dem Tag der Arbeit, zu einer Informationsveranstaltung ein. Das Treffen findet von 11 - 15 Uhr in der Bar Da Rosa, Obernkirchen statt. Auch über die anstehende Europa-Wahl am 26. Mai 2019 soll diskutiert werden. Übrigens: Die Briefwahl hierfür ist bereits angelaufen. Ab dem 6. Mai kann im Rathaus auch direkt gewählt werden. Die Geselli...

Die SPD Obernkirchen hat sich für die Überarbeitung der bestehenden B-Pläne in der Innenstadt eingesetzt. Der erste Bebauungsplan für die Friedrich-Ebert-Straße wurde nun verabschiedet. Damit verbessern sich Chancen der Grundstückseigentümer erheblich. Der zweite Teil erfolgt dann in der nächsten Sitzung des Rates. Dann geht es um die Grundstücke rund um den Bornemannplatz und die Bornemannstr...

Wilhelm Mevert (SPD) setzte sich im Finanaussschuss vehement für die Beibehaltung der Gebühren für Kleinstmengen beim Grünschnitt ein. "Das werde sonst zu Ärger führen, und zwar nicht wenig." Die Verwaltung schlug die Neufassung der Benutzungs- und Gebührenordnung für den städtischen Kompostplatz vor. Die Gebühren sollten mit den Gebühren der AWS identisch sein. Das hätte auch die Kosten für Kl...

Jörg Hake stellte die positiven Entwicklungen in der Stadt heraus; die steigende Bautätigkeit, die Entwicklung zweier Ärztehäuser und die Etablierung des "Röser Tor". Er erläuterte die Notwendigkeit der Haushaltskonsolidierung und verwies auf das Innenministerium. Wiederspruch erhob er gegen die CDU-Forderung das frühere Bauamt für die Obdachlosenunterbringung zu nutzen oder die Digitalisierun...

Auf der JHV 2019 des SPD-Ortsvereins fanden Vorstandswahlen statt. Dabei wurden der Vorsitzende Jörg Hake, die stellv. Vorsitzende Kirsten Battaglia und die Schriftführerin Sandra Schäfer bestätigt. Neuer stellv. Vorsitzender wurde Martin Völkening. Neu ist auch der Kassierer Manfred Mühlke. Ihm steht Klaus Lüersen zur Seite. Beisitzer wurden: Lutz Bieck, Maria Hofmann, Oliver Keller, Lukas Ner...

Der Digitalpakt für Schulen nimmt endlich Formen an. Auf die jetzige Lösung wurde lange genug gewartet. Aus dem Digitalpakt soll jede Schule bis zu 30.000 EUR erhalten. Die Beschaffung von Laptops und Whieboards wird damit erleichtert. Neben der Ausstattung der Schulen durch die Kommunen muss das Land die Lehrer in die Lage versetzten, mit diesen neuen Mitteln umzugehen. Und besonders wichtig...

Ein größerer Themenbereich während der SPD Klausur war die Ausweisung von Gewebegieten in Obernkirchen. Die SPD spricht sich für die angemessene Ausweisung weiterer Flächen an der Industriestraße aus. Deshalb plädierte die Gruppe SPD-WIR während der letzten Sitzung des Bauausausschusses für die Wiederaufnahme der 37. Änderung des Flächennutzungsplans, die entsprechende Flächen vorsieht. Weiter...

Die SPD begrüßt die Absicht einer Obernkirchener Ärztin ihre Praxis in die Friedrich-Ebert-Straße zu verlegen. Deshalb hat die Gruppe SPD-WIR dem Verkauf von zwei Grundstücken der OSB GmbH zugestimmt. Neben der Praxis sollen sich dort auch weitere Anbieter rund um das Thema Gesundheit ansiedeln. Neuer moderner und barriefreier Wohnraum wird ebenfalls geschaffen. Dieses Projekt stellt neben de...

Am kommenden Wochenende kommt die SPD-Fraktion mit dem Ortsvereinsvorstand zu einer zweitägigen Klausur im Westflügel des Stifts Obernkirchen zusammen. Inhaltlich soll es um die Vorbereitung der Europawahl und wie weitere Fraktionsarbeit gehen. Vorstand und Fraktion halten die jetzige Nutzung als Außenstelle des jbf-centrums für eine nachhaltige und richtige Entscheidung des Kreistags. Umbau s...