Der Digitalpakt für Schulen nimmt endlich Formen an. Auf die jetzige Lösung wurde lange genug gewartet. Aus dem Digitalpakt soll jede Schule bis zu 30.000 EUR erhalten. Die Beschaffung von Laptops und Whieboards wird damit erleichtert. Neben der Ausstattung der Schulen durch die Kommunen muss das Land die Lehrer in die Lage versetzten, mit diesen neuen Mitteln umzugehen. Und besonders wichtig...

Ein größerer Themenbereich während der SPD Klausur war die Ausweisung von Gewebegieten in Obernkirchen. Die SPD spricht sich für die angemessene Ausweisung weiterer Flächen an der Industriestraße aus. Deshalb plädierte die Gruppe SPD-WIR während der letzten Sitzung des Bauausausschusses für die Wiederaufnahme der 37. Änderung des Flächennutzungsplans, die entsprechende Flächen vorsieht. Weiter...

Die SPD begrüßt die Absicht einer Obernkirchener Ärztin ihre Praxis in die Friedrich-Ebert-Straße zu verlegen. Deshalb hat die Gruppe SPD-WIR dem Verkauf von zwei Grundstücken der OSB GmbH zugestimmt. Neben der Praxis sollen sich dort auch weitere Anbieter rund um das Thema Gesundheit ansiedeln. Neuer moderner und barriefreier Wohnraum wird ebenfalls geschaffen. Dieses Projekt stellt neben de...

Am kommenden Wochenende kommt die SPD-Fraktion mit dem Ortsvereinsvorstand zu einer zweitägigen Klausur im Westflügel des Stifts Obernkirchen zusammen. Inhaltlich soll es um die Vorbereitung der Europawahl und wie weitere Fraktionsarbeit gehen. Vorstand und Fraktion halten die jetzige Nutzung als Außenstelle des jbf-centrums für eine nachhaltige und richtige Entscheidung des Kreistags. Umbau s...

Die Bundesregierung muss Klarheit schaffen, was die Pläne der Deutschen Bahn mit einer 300-km/h-Trasse durch den Landkreis Schaumburg sind. Die bisherigen Pläne eines trassenfernen Ausbaus hatten zahlreiche Proteste der betroffenen Kommunen und Bürger hervorgerufen. Das Vorhaben will in Schaumburg niemand. Jetzt kommt etwas genau Neues auf den Tisch. Sollen jetzt anderen Kommunen eine Schnellb...

Auch bei der 19. Eiswette wird die SPD Obernkirchen die Veranstaltung mit Helfern unterstützen. Am kommenden Sonntag, 3.2.2019, werden Mitglieder aus unserem Ortsverein wieder Pommes frites für den Förderverein verkaufen. Wir sind gespannt, ob das Wasser von einer festen Eisschicht überzogen ist. Wer das selber herausfinden will, kann ab 13 Uhr ins Sonnenbrinkbad kommen. Der Eintritt ist frei....

Die Aufstellung eines neuen Bebauungsplans für ein Ärztehaus oberhalb des E-Centers ist ein erster großer Schritt zur Sicherung der Ärzteversorgung in Obernkirchen. Deshalb unterstützt die SPD Obernkirchen mit ihrer Zustimmung zum B-Plan O40 das Vorhaben zweier Ärzte in Obernkirchen ihre Praxis dorthin zu verlegen. Weitere Ärzte in Obernkirchen stehen auch in den Startlöchern. Auch diese Proje...

„Das Vernünftigste wäre es, den Teich zuzuschütten.“ Das meint Ratsherr Wilhelm Mevert. Der künstlich angelegte Teich hat keine Funktionen. Er ist keine Löschwasserentnahmestelle oder Regenrückhaltebecken. In der Stadt gibt es viele Teiche. „Deren Unterhaltung kostet sehr viel Geld“, sagt er. Die Entschlammung des Teiches an der Kalten Weide hat rund 80.000 Euro gekostet. Der ausgebaggerte Schl...

Die Gruppe SPD-WIR will für erforderliche Sannierungsarbeiten im Sonnenbrinkbad EU-Fördermittel anstreben. Daher sollen im Doppelhaushalt 2019/2020 der Stadt pro Jahr 50.000 EUR zur Ko-Finanzierung eingesetzt werden. Zusammen mit den möglichen Fördergeldern könnten dann ungefähr 200.000 EUR in die Infrastruktur des Bades zur Zukunftsabsicherung investiert werden. Die Arbeiten würden nach Ende d...

Die öffentliche Toilette am Markt versprüht den Charme der Siebzigerjahre. Sie muss saniert werden. „Ich verstehe die Diskussion nicht“, sagt Wilhelm Mevert. Die Bauausschuss-Mitglieder waren sich eing, dass die Anlage auf den neuesten Stand gebracht werden muss. Länger diskutiert wurde über das Wie und Wieviel diskutiert. Es geht um im geplanten Haushalt frei werdende 35.000 Euro. Sie sollen n...